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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Albert Leymann Gmbh & Co.KG
Nienburger Str 105-133
27232 Sulingen
Tel.: 04271-84806
E-Mail: info@leymann-baustoffe.de
https://shop.leymann-baustoffe.de/ 

(nachfolgend Anbieter)

1. Geltungsbereich 

1.1 Die Leistungen des Anbieters für den Online-Shop unter der o.g. URL erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2 Zur Bestellung im Online-Shop sind vorbehaltlich abweichender Angaben nur volljährige und voll geschäftsfähige natürliche Personen oder juristische Personen berechtigt.

1.3 Die vorlegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn der Verkäufer stimmt diesen ausdrücklich zu.  

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren oder Dienstleistungen zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung (Klick auf den Button „Jetzt kaufen“) auf unserer Website gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf einen Vertragsschluss ab. 
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch den Versand der bestellten Ware annehmen. Vorherige Bestätigungen des Eingangs der Bestellung stellen keine Annahme dar.

Sollte es zu Fehlern bei der Darstellung von Preisen oder anderen Informationen auf unserer Website kommen, behalten wir uns das Recht vor, die Bestellung nicht anzunehmen. In einem solchen Fall werden wir den Kunden umgehend informieren und bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten. Für den Vertragsschluss ist es erforderlich, dass der Kunde über 18 Jahre alt ist und über die volle Geschäftsfähigkeit verfügt.

2.2 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.3 Für den Vertragsschluss stehen ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung 

4. Zahlung, Verzug  

4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der jeweils aufgeführten Versandkosten.

4.2 Über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmöglichkeiten wird der Kunde im Online-Shop des Verkäufers informiert.

4.3 Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern. Für den Fall, dass wir einen weiteren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die Möglichkeit nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in niedrigerer Höhe angefallen ist. 

5. Eigentumsvorbehalt 

5.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Anbieter bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

5.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Anbieter bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Anbieter ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Anbieters, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Anbieter wird jedoch die Forderungen nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Anbieter gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist. 

6. Lieferung  

6.1 Die geltenden Lieferzeiten können unserer Webseite entnommen werden. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung. 

6.2 Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Anbieters seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Der Anbieter und der Kunde sind in diesem Fall zum Rücktritt berechtigt. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Vertragspartners werden unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. 

6.3 Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Untergangs der Ware mit der Übergabe des Liefergegenstandes an das Transportunternehmen auf den Besteller über. Verzögert sich die Übergabe oder Versendung aus vom Besteller zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr am Tage der Mitteilung der Versandbereitschaft des Liefergegenstandes auf den Besteller über. 

6.4 Eine Selbstabholung ist auf Anfrage möglich.

6.5 Bei Speditionsware erfolgt die Lieferung „Frei Bordsteinkante“, also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop des Verkäufers nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist. 

7 Annahmeverzug 

7.1 Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

7.2 Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät. 

8. Gewährleistung 

Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt: 

8.1  Für Unternehmer

  • begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche;
  • hat der Anbieter die Wahl der Art der Nacherfüllung;
  • beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang;
  • sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen;
  • beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. 

8.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt bei gebrauchten Waren mit der Einschränkung der nachfolgenden Ziffer: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden. Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Verjährungsfristverkürzungen gelten nicht

  • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen,
  • für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie

  • für den Fall, dass der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat. 

8.3 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445b BGB unberührt bleiben.

8.4 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

8.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Anbieter hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

9. Haftung

9.1 Der Anbieter haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

9.1.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.1.2 Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

9.1.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

9.1.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

9.2 Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden.

10. Datenschutz 

Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Näheres entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung 

11 Schlussbestimmungen

11.1 Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird. 

11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist das Gericht an unserem Sitz zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat. Der Sitz unseres Unternehmens ist der Überschrift dieser AGB zu entnehmen.

11.3 Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

12. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung

 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

 Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.

 Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB  

Hinweise gemäß Batteriegesetz (BattG)

Da wir Batterien und Akkus bzw. solche Geräte verkaufen, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:

Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus gesetzlich verpflichtet. Altbatterien können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit beeinträchtigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink und Mangan oder Nickel und werden wieder verwertet. Sie können die Batterien nach Gebrauch in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben. Die durchgekreuzte Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen.

Hinweise gemäß Elektrogesetz (ElektroG)

Seit 2006 dürfen alte Elektrogeräte zur Entsorgung nicht mehr in den Hausmüll geworfen werden, sondern müssen getrennt von diesem entsorgt werden. Ziel dabei ist es, die Umwelt zu schonen, da in Elektrogeräten gegebenenfalls auch gefährliche Inhaltsstoffe enthalten sein können. Zudem sollen die wertvollen und zum Teil seltenen Komponenten in den Geräten einer Wiederverwertung zugeführt werden.

Bei der Entsorgung ist jeder Besitzer von Altgeräten gefordert seinen Beitrag zu Umweltschutz und der Wiederverwertung von Rohstoffen und Materialien zu leisten. Durch eine Abgabe der Geräte an den zugelassenen Rücknahmestellen im Handel und bei den Kommunen ist eine fach- und sachgerechte Entsorgung sichergestellt.

Das folgende Symbol auf Elektrogeräten und/oder deren Verpackungen weist darauf hin, dass dieses Gerät nur separiert von anderen Abfall-Arten und nicht über den Hausmüll (graue oder gelbe Tonne, Papiermüll, Biotonne oder Glascontainer) entsorgt werden darf.

Beim Kauf eines neuen Elektro- oder Elektronikgerätes in einem Leymann Baustoffe Markt haben Sie die Möglichkeit, ein Altgerät der gleichen Geräteart, welches im Wesentlichen die gleichen Funktionen wie das neue Gerät erfüllt, zurückzugeben.
Beim Kauf eines neuen Elektro- oder Elektronikgerätes in unserem Online Shop, bei der eine Seite größer als 50cm ist, hast Du die Möglichkeit, das Altgerät, welches im Wesentlichen die gleichen Funktionen wie das neue Gerät erfüllt, unentgeltlich zurückzuführen.

Warum müssen Elektro-Altgeräte bei einer Sammelstelle abgegeben werden?
Elektro-Altgeräte enthalten Schadstoffe und wertvolle Ressourcen. Die Sammelstellen geben die Altgeräte an zertifizierte Entsorgungsfachbetriebe, die zunächst prüfen, ob eine Aufarbeitung und Wiederverwendung der Geräte möglich ist. Im Idealfall lassen sich alte Produkte aufarbeiten. Ist die Wiederverwendung nicht möglich, dann behandeln sie die Altgeräte, entfernen Schadstoffe aus den Geräten und führen wertvolle Ressourcen der Verwertung zu. Dadurch werden die Umwelt und die knapper werdenden Ressourcen geschont.

Hinweis: Batterien und Leuchtmittel bitte entfernen

Entfernen Sie bitte leicht entnehmbare Alt-Batterien und Alt-Akkus, sowie solche, die nicht vom Elektroaltgerät umschlossen sind, vor der Abgabe aus den Geräten. Bitte entsorgen Sie sie dann wie oben beschrieben. Entfernen Sie bitte leicht entnehmbare Leuchtmittel ebenfalls vor der Abgabe von Elektroaltgeräten. Bitte entsorgen Sie beides dann getrennt wie unten beschrieben.
Bitte beachte: Jeder Verbraucher ist für das Löschen von personenbezogenen Daten auf dem Elektro- bzw. Elektronikgerät selbst verantwortlich.

Leuchtmittel, Lampen und Leuchten umweltgerecht entsorgen
Die meisten Lampen/Leuchtmittel (Leuchtstofflampen kompakt und stabförmig, Energiesparlampen, Entladungslampen und LED) enthalten Schadstoffe und Ressourcen. Jeder Verbraucher ist deshalb gesetzlich verpflichtet, sie an einer zugelassenen Sammelstelle abzugeben. Dadurch werden sie einer umwelt- und ressourcenschonenden Verwertung zugeführt. Sie können beim lokalen Wertstoff-/Recyclinghof Leuchtmittel, Leuchten und Lampen kostenlos abgegeben.
Außerdem finden Sie zugelassene Sammelstellen in Ihrer Nähe. 
Leuchtmittel, Leuchten und Lampen werden dort kostenlos angenommen.

Kompakt-LeuchtstofflampenHalogen-MetalldampflampenLeuchtstoffröhren und Neonlampen können geringe Mengen an Quecksilber enthalten. Vermeiden Sie bei beschädigten Lampen Hautkontakt! Sammel die Bruchstücke mit einem feuchten Papier oder einem Stück Pappe auf und verpack die Reste für den Transport zum Wertstoff-/Recyclinghof oder Schadstoffmobil luftdicht, zum Beispiel in einem Glas mit Schraubdeckel. Bitte saugen Sie die Bruchstücke nicht mit dem Staubsauger auf. Lüften Sie das Zimmer für ca. 30 Minuten.

Glühbirnen und Halogenlampen dürfen in den Hausmüll gegeben werden.

Wenn Sie nicht sicher sind, um welchen Lampentyp es sich handelt, geben Sie sie bitte an einer geeigneten Sammelstelle ab.
 

Hinweis gemäß Altölverordnung (AltölVO)

Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöl gehört nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle. Unsachgemäße Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt. Geeignete Altölannahmestellen finden Sie im Internet oder in der örtlichen Presse.

Hinweise gemäß Verpackungsgesetz (VerpackG)

Schadstoffhaltige Füllgüter dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie als Kunde haben die Möglichkeit, die entsprechenden gebrauchten Artikel in Ihrer Leymann Baustoffe Filiale zurückzugeben oder bei Ihrem lokalen / regionalen Wertstoffhandel kostenfrei entsorgen zu lassen. Zu den schadstoffhaltigen Füllgütern zählen z.B. verschiedene Öle, flüssige Brennstoffe, giftige Gemische und MDI haltige Bauschäume.

Stand 19.12.2022

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